Kein Unfallversicherungsschutz bei Handynutzung im Straßenverkehr

Eine Hotelangestellte wurde auf dem Heimweg von der Arbeit beim Überqueren eines
unbeschrankten Bahnübergangs von einer Bahn erfasst. Sie erlitt dabei Frakturen im
Kopfbereich, eine Hirnblutung und befand sich monatelang in stationärer Behandlung. Da
die Angestellte zum Unfallzeitpunkt mit dem Handy telefoniert hatte, lehnte es die
Berufsgenossenschaft ab, den Unfall als Arbeitsunfall anzuerkennen.
Das Sozialgericht Frankfurt am Main gab der Berufsgenossenschaft recht. Zwar war die
Frau als Beschäftigte auf dem Heimweg grundsätzlich gesetzlich unfallversichert. Umfasst
sei hiervon jedoch nur die Tätigkeit des Nachhausegehens vom Arbeitsort, nicht auch das
gleichzeitige Telefonieren. Es handele sich daher um eine gemischte Tätigkeit durch
gleichzeitiges Ausüben einer versicherten Verrichtung (Nachhausegehen) und einer
unversicherten Verrichtung (Telefonieren). Ein Arbeitsunfall sei nur gegeben, wenn der
Unfall wesentlich durch die versicherte Tätigkeit verursacht sei.
Im entschiedenen Fall sei die Wahrnehmungsfähigkeit der Frau durch das Telefonieren
jedoch deutlich eingeschränkt gewesen, sodass das hierdurch begründete erhebliche
Risiko maßgeblich zu dem Unfall geführt habe.



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